© 2018 Rechtsanwalt Max L. Simon

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Betriebsbedingte Kündigung

 

Eine Kündigung kann auch auf betriebliche Gründe gestützt werden. Das Bestandsschutzinteresse des Arbeitnehmers muss zurücktreten, wenn dringende betriebliche Interessen dies erfordern.

Eine betriebsbedingte Kündigung beruht stets auf einer unternehmerischen Entscheidung. Darunter ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts eine Bestimmung der Unternehmenspolitik zu verstehen, die der Geschäftsführung zugrunde liegt (Bundesarbeitsgericht, Urteil v. 20.02.1986 in NZA 1986, 823).

Diese unternehmerische Entscheidung unterliegt einer eingeschränkten gerichtlichen Kontrolle. Es wird lediglich geprüft, ob die Entscheidung offenbar unsachlich, unvernünftig oder willkürlich ist.

 

Wirksamkeit

Die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung setzt voraus, dass die betrieblichen Erfordernisse „dringend“ sind. Die betrieblichen Erfordernisse müssen daher ein gewisses Gewicht haben.

Bei Fragen der Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung steht oft die Frage der ordnungsgemäßen Sozialauswahl im Mittelpunkt. Kommen bei einer betriebsbedingten Kündigung mehrere zu kündigende Arbeitnehmer in Betracht, hat der Arbeitgeber den am wenigsten schutzbedürftigen auszuwählen. Die Kriterien finden sich direkt im Gesetz.

 

§ 1 Absatz 1 KSchG nennt als Anknüpfungspunkte für die Spzialauswahl:

  • Dauer der Betriebszugehörigkeit,

  • Lebensalter,

  • Unterhaltspflichten,

  • Schwerbehinderung.

Wie bei jeder Kündigung gilt es auch hier, die maßgebliche 3-Wochen-Frist des § 4 KSchG zu beachten, innerhalb derer ein betroffener Arbeitnehmer sich gegen die Kündigung gerichtlich wehren muss. Wird diese Frist versäumt, wird grundsätzlich auch eine an sich unwirksame Kündigung wirksam. Nur in Ausnahmefällen ist eine verspätete Anrufung des Arbeitsgerichts noch möglich. 

 

Leistungen im Überblick:

  • Prüfung der Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung

  • Beratung hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Sozialauswahl

  • Vertretung im Rahmen einer Kündigungsschutzklage

Lexikon: Arbeitsrecht

» Abfindung

» Abmahnung

» Änderungskündigung

» Arbeitszeugnis

» Aufhebungsvertrag

» Außerordentliche Kündigung

» Betriebsbedingte Kündigung

» Direktionsrecht

» Druckkündigung

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Die auf dieser Seite enthaltenen Texte und Tipps dienen lediglich der Information. Sie können keine Rechtsberatung ersetzen, da hierfür immer eine Prüfung des Einzelfalles und aller Detailfragen notwendig ist. Die bereitgestellten Informationen können und sollen keine anwaltliche Beratung ersetzen. Für die bereitgestellten Inhalte wird keine Haftung übernommen.