© 2018 Rechtsanwalt Max L. Simon

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Kündigungsfrist

 

Die gesetzlichen Kündigungsfristen sind in § 622 BGB geregelt. § 622 Abs. 1 BGB sieht eine einheitliche Grundkündigungsfrist von vier Wochen in den ersten beiden Beschäftigungsjahren vor, verbunden mit zwei Kündigungsterminen zum 15. oder zum Ende des Kalendermonats. § 622 Abs. 2 BGB regelt die vom Arbeitgeber einzuhaltenden Kündigungsfristen gegenüber länger beschäftigten Arbeitnehmern. Während der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis gem. § 622 Abs. 3 BGB mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden.

 

§ 622 BGB gilt für alle Arbeitnehmer und für alle ordentlichen Kündigungen. Bei außerordentlichen Kündigungen greift § 622 BGB nicht, da diese in der Regel fristlos erfolgen.

Abweichende Vereinbarungen

Einzelvertraglich kann eine kürzere als die in § 622 Abs.1 BGB genannte Kündigungsfrist von vier Wochen nur vereinbart werden, wenn ein Arbeitnehmer zur vorübergehenden Aushilfe eingestellt ist und wenn das Arbeitsverhältnis nicht länger als drei Monate fortgesetzt wird. Daneben auch, wenn der Arbeitgeber in der Regel nicht mehr als 20 Arbeitnehmer ausschließlich der zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten beschäftigt und die Kündigungsfrist vier Wochen nicht unterschreitet.

 

Allerdings sind Abweichungen durch Tarifverträge möglich. Auch eine Insolvenz des Arbeitgebers kann Einfluss auf die Kündigungsfristen haben (Sonderkündigungsrecht des Insolvenzverwalters gem. § 113 InsO).

 

Eine genaue Prüfung der Kündigungsfrist ist daher stets geboten.

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Die auf dieser Seite enthaltenen Texte und Tipps dienen lediglich der Information. Sie können keine Rechtsberatung ersetzen, da hierfür immer eine Prüfung des Einzelfalles und aller Detailfragen notwendig ist. Die bereitgestellten Informationen können und sollen keine anwaltliche Beratung ersetzen. Für die bereitgestellten Inhalte wird keine Haftung übernommen.