© 2018 Rechtsanwalt Max L. Simon

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Kündigungsschutz für Arbeitnehmer

Der allgemeine Kündigungsschutz ist in § 1 des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) geregelt. Nach § 1 KSchG ist eine Kündigung sozial ungerechtfertigt und damit unwirksam, wenn sie nicht durch Gründe die in der Person oder in dem Verhalten des Arbeitnehmers liegen oder durch dringende betriebliche Erfordernisse, die einer Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers in diesem Betrieb entgegenstehen, bedingt ist. Eine Kündigung ist auch dann sozial ungerechtfertigt, wenn der Betriebs- oder Personalrat aus einem der in § 1 Abs. 2 Satz 2 KSchG genannten Gründe der Kündigung widerspricht.

 

Die sozial ungerechtfertigte Kündigung ist unwirksam. Allerdings muss die Rechtsunwirksamkeit der Kündigung nach gesetzlichen Vorgaben innerhalb von drei Wochen durch eine Kündigungsschutzklage geltend gemacht werden, § 4 KSchG. Geschieht dies nicht innerhalb der Drei-Wochen-Frist wird eine an sich unwirksame Kündigung dadurch wirksam. Die Einhaltung der Drei-Wochen-Frist ist also für Arbeitnehmer von zentraler Bedeutung, um sich gegen eine Kündigung zu wehren.

 

Voraussetzungen

Der allgemeine Kündigungsschutz knüpft an bestimmte personale und betriebliche Voraussetzungen an. Nicht jeder Arbeitnehmer kann Kündigungsschutz beanspruchen. Zunächst ist erforderlich, dass das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate bestanden hat (sog. „Wartezeit“). Außerdem müssen in dem Betrieb regelmäßig mehr als zehn Mitarbeiter beschäftigt sein, damit der betroffene Arbeitnehmer Kündigungsschutz für sich in Anspruch nehmen kann (sog. „Schwellenwert“). Bei der Feststellung der Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer nach dem Kündigungsschutzgesetz sind teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu berücksichtigen.

Besonderer Kündigungsschutz

Vom allgemeinen Kündigungsschutz zu unterscheiden ist der besondere Kündigungsschutz. Zu nennen sind hier insbesondere der Kündigungsschutz nach dem Mutterschutzgesetz (§ 9 Abs. 1 Satz 1 1. Halbsatz MuSchG) wegen Schwangerschaft, Kündigungsschutz während der Elternzeit und der Kündigungsschutz schwerbehinderter Menschen (§§ 85 bis 92 SGB IX).

 

Leistungen im Überblick:

  • Gerne prüfe ich im Vorfeld, ob in Ihrem Fall allgemeiner respektive besonderer Kündigungsschutz besteht.

  • Sollten Sie von einer Kündigung betroffen sein, berate ich Sie zu den Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage.

Lexikon: Arbeitsrecht

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