© 2018 Rechtsanwalt Max L. Simon

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Unfallversicherung

Die Unfallversicherung soll die Folgen eines Unfalls absichern. Zentraler Begriff und zugleich Voraussetzung für die Leistung des Versicherers ist daher der Begriff des Unfalls.

Der Unfallbegriff

Der Unfallbegriff ist in § 178 Absatz 2 Satz 1 VVG definiert. Ein Unfall liegt danach vor,

„wenn die versicherte Person durch ein plötzlich von außen auf ihren Körper wirkendes Ereignis unfreiwillig eine Gesundheitsschädigung erleidet.“

Um den Begriff des Unfalls und der Frage, ob ein Unfallereignis vorliegt drehen sich die meisten juristische Auseinandersetzungen mit den Versicherungen. Zu den einzelnen Merkmalen des Unfallbegriffs gibt es eine Unzahl von Gerichtsentscheidungen. Die Rechtsprechung ist hier extrem umfangreich.

Plötzliches Ereignis

Der Begriff der Plötzlichkeit ist schwierig zu handhaben. Zunächst enthält der Begriff ein zeitliches und damit objektivierbares Element. Die Einwirkung muss innerhalb eines kurzen Zeitraums stattgefunden haben. Eine längerdauernde allmähliche Einwirkung ist daher grundsätzlich ausgeschlossen.

 

Allerdings enthält der Begriff der Plötzlichkeit auch ein subjektives Element. Wer ein schädigendes Ereignis für möglich hält, jedoch darauf vertraut „ es werde schon gut gehen“ ist vom Versicherungsschutz ausgenommen.

 

Einwirkung von außen

Weiter ist erforderlich, dass die Einwirkung von außen kommt. Auch diese zunächst einfach klingende Anforderung kann schwierige juristische Abgrenzungsfragen auslösen.

 

So liegt nach der Rechtsprechung zum Beispiel keine Auswirkung von außen vor, bei Körperschädigungen die durch eine Eigenbewegung eintreten. Ein Bandscheibenvorfall, der durch das Heben einer schweren Last eingetreten ist, stellt keine Einwirkung von außen dar. Dahingegen würde ein Bandscheibenvorfall unter den Unfallbegriff fallen, wenn er durch das Ausrutschen auf Glatteis und einem damit verbundenen schweren Sturz eingetreten wäre.

Weiteres Beispiel wäre eine Fußverletzung beim Fußballspielen. Rutscht der Spieler ohne Fremdeinwirkung aus und zieht sich dadurch eine Verletzung zu, liegt kein Unfall vor (keine Einwirkung von außen). Resultiert dieselbe Verletzung allerdings aus einem Foul des Gegners, liegt ein Unfall vor (Einwirkung von außen). Hierdurch wird deutlich, wie komplex das Recht der Unfallversicherung ist.

 

Unfreiwilligkeit

Der Unfall muss unfreiwillig sein. Der Versicherungsnehmer darf den Unfall also nicht absichtlich herbeiführen. Eine grob fahrlässige Herbeiführung des Unfalls lässt den Versicherungsschutz allerdings nicht entfallen.

 

Gesundheitsbeschädigung

Der Unfall muss auch zu einer Gesundheitsbeschädigung führen. Dabei muss das Unfallereignis die Gesundheitsbeschädigung verursacht haben, wobei eine Mitursächlichkeit ausreicht.

 

Beweislast

Den allgemeinen Regeln zur Beweislast folgend ist der Versicherungsnehmer für das Vorliegen der Merkmale des Unfallbegriffs beweispflichtig. Eine Ausnahme gilt allerdings für die Unfreiwilligkeit. Herrscht hierüber Streit, hat die Versicherung zu beweisen, dass ein absichtlich herbeigeführtes Unfallereignis vorliegt.

 

Die Leistungen in der Unfallversicherung

Wichtigste Leistung der Unfallversicherung ist die Invaliditätsleistung. Sie gewährt einen pauschalen finanziellen Ausgleich für die erlittenen Einbußen aufgrund des Unfalls. Auch in diesem Punkt herrscht oft Streit zwischen Versicherungsnehmer und Versicherung.

 

Die Höhe der Leistung bemisst sich entweder nach einer festgelegten Taxe (Gliedertaxe), welche für bestimmte Beeinträchtigungen bestimmte Invaliditätsgrade festlegt (z.B. bei Verlust eines Daumens 25 %) oder – falls die Beeinträchtigung nicht anhand der Gliedertaxe zu bemessen ist – danach inwieweit die körperliche oder geistige Leistungsfähigkeit unter medizinischen Gesichtspunkten beeinträchtigt ist. Gerade letzterer Fall führt häufig zu juristischen Auseinandersetzungen zwischen Versicherung und Versicherungsnehmer. So sind z.B. Gehirnverletzungen teilweise sehr schwer zu beurteilen, die Heilung nach einem Unfall oft auch lange im Fluss, so dass viele Versicherungen versuchen ihre Leistungsentscheidungen zeitlich nach hinten zu verschieben. Die Versicherung wird in diesem Fall ein medizinisches Gutachten einholen und auf dieser Basis die Invalidität beurteilen. Evtl. wird in diesem Gutachten nur eine Prognose des zu erwartenden Invaliditätsgrads getroffen, mit dem Hinweis, die Heilung sei noch im Fluss. Die Versicherung leistet in diesem Fall nur einen Vorschuss auf die Versicherungsleistung.

Neben der Invaliditätsleistung werden oft zusätzliche Versicherungsleistungen wie etwa eine Unfallrente, ein Unfalltagegeld oder ein Krankenhaustagegeld vereinbart. Auch eine sog. Todesfallleistung, also eine Leistung die den Hinterbliebenen des Versicherungsnehmers bei dessen Tod zufließt, ist fast immer vereinbart.

 

Leistungen im Überblick:

  • Prüfung, ob Sie Anspruch auf die versicherten Leistungen im Rahmen Ihrer Unfallversicherung haben

  • Unterstützung und Begleitung Ihres Antragsprozesses

  • Durchführung von Verhandlungen mit Ihrem Versicherer

  • Gerichtliche Durchsetzung Ihrer berechtigten Ansprüche gegenüber Ihrer Versicherung

Lexikon: Versicherungsrecht

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Die auf dieser Seite enthaltenen Texte und Tipps dienen lediglich der Information. Sie können keine Rechtsberatung ersetzen, da hierfür immer eine Prüfung des Einzelfalles und aller Detailfragen notwendig ist. Die bereitgestellten Informationen können und sollen keine anwaltliche Beratung ersetzen. Für die bereitgestellten Inhalte wird keine Haftung übernommen.